Bitte sorgfältig durchlesen,

Bestelladresse steht unter den AGB

 

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

des Shops von:

 

Dekobier, Goldbach

Steuernummer 156/282/02513

§ 19 UStG Kleinunternehmer

 

 

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Dekobier hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

II. Angebot und Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote auf der Website sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung (mit Bestellnummer) durch Dekobier (z.B. per Email) oder durch die Ausführung des Vertrages zustande. Vorher besteht kein Anspruch auf die Lieferung der bestellten Ware.

 

III. Preise und Zahlung

Zahlung ist nur per Vorrauskasse möglich. Nach Auftragseingang wird der Auftrag schriftlich von Dekobier bestätigt. Der Kunde überweist den fälligen Betrag unter Angabe der von Dekobier  vergebenen Bestellnummer auf folgendes Konto:

Steffen Twirdy

Kto. Nr. 1700085189

BLZ: 82052020

Kreissparkasse Gotha

 

IV. Lieferung

1. Die Bestellung wird schnellstmöglich nach Zahlungseingang von Dekobier versendet.

Sollten Artikel nicht oder nicht in der bestellten Stückzahl am Lager verfügbar sein, wartet Dekobier bis zu zwei Wochen auf den Wareneingang der fehlenden Artikel. Nach Ablauf der zwei Wochen werden die dann lieferbaren Artikel übersandt. Nicht mitgelieferte Artikel müssen neu bestellt werden. Ein eventuelles Guthaben wird erstattet.

Dekobier behält sich vor, Nachbestellungen bei seinen Lieferanten erst ab einem bestimmten Bestellwert durchzuführen. Durch dieses Vorgehen bedingte Lieferverzögerungen berechtigen nicht zu Ansprüchen auf Schadensersatzleistungen.

2. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Lieferverbote oder anderer nicht von Dekobier zu vertretenen Umständen wird die Lieferfrist in angemessenen Umfang verlängert.

3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Dekobier berechtigt, den ihm soweit entstehenden Schaden, einschließlich Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Zu diesem Zeitpunkt geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Kaufsache auf den Kunden über. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist ruht die Lieferpflicht seitens Dekobier.

 

V. Mängel und Gewährleistung

1. Bei Lieferung hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Er hat insbesondere darauf zu achten, dass er ein unbeschädigtes Paket von der Post erhält. Gegebenenfalls muss er es im Beisein des Postboten öffnen. Sollte die Sendung aufgerissen oder geöffnet sein, sollte die Annahme der Sendung durch den Kunden verweigert werden, da sonst der Post stillschweigend der Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand bestätigt wird. Verdeckte Mängel, d. h., Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort feststellbar sind und nicht innerhalb der unter V. 2. genannten Frist entdeckt werden können, sind Dekobier unverzüglich nach der Aufdeckung schriftlich zu rügen. Eventuell auftauchende geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Alle Maßangaben stellen nur Richtwerte dar.

2. Jegliche Gewährleistungsansprüche gehen verloren, wenn der Kunde Dekobier die offensichtlichen Mängel nicht innerhalb von 6 Kalendertagen nach Zugang der Ware schriftlich mitteilt bzw. die verdeckten Mängel nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung. Ausreichend für die Einhaltung der Frist ist die Absendung am letzten Tag der Frist (Poststempel).

4. Es wird keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilen sind vor dem Tragen zu waschen, damit die produktionstechnischen Rückstände beseitigt werden. Die T-Shirts dürfen nur bei 30 Grad und auf links gewaschen und nicht maschinengetrocknet werden.

 

V. Schadensersatz

Haftung auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund tritt nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten seitens der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Dekobier ein. Diese Freizeichnung gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie für die Haftung zugesicherter Eigenschaften.

 

VI. Widerrufsrecht

1. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung vom Kaufvertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich in Textform mittels Brief, Fax oder Email gegenüber Dekobier zu erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Rücktrittserklärung.  Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung an folgende Adresse: Steffen Twirdy, Vor dem Berge 58, 99869 Goldbach.

Der Kunde ist dann zur Rücksendung auf unser Risiko verpflichtet. Dabei trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 EUR selbst, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Hat der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er Dekobier die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Dabei haftet er nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wenn er über sein Widerrufsrecht nicht ordnungsgemäß belehrt wurde und auch keine anderweitige Kenntnis hiervon erlangt hat. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht.

 

VII. Datenschutz

Alle für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von Dekobier im Rahmen der Auftragsbearbeitung und gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von Geschäftsbriefen elektronisch gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde erteilt Dekobier hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Speicherung und Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsentwicklung notwendigen Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung auf Grund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübertragung ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Dekobier noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Dekobier unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art geltend machen.

 

IX. Urheberrechte/Nutzungsrechte

Dekobier und DEKO sind eingetragene Markenzeichen. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung für das jeweilige Werk eingeräumt. Ein Weiterverkauf der im Shop von Dekobier erworbenen Ware, sowie die Einräumung weiterer Nutzungsrechte (z.B. Vervielfältigung) bedarf ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung durch Dekobier.

 

X. Kaufmännischer Geschäftsverkehr

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB und erfolgt die Lieferung im Rahmen eines Handelsgeschäftes gelten ergänzend folgende Regelungen:

1. Diese Vertrags- und Lieferbedingungen gelten auch für alle weiteren Verträge zwischen Dekobier und dem Kunden, ohne dass es dafür besonderer Hinweise bedarf. Widersprechende oder weitergehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptiert Dekobier in keinem Fall.

2. Für Mängelrügen ergänzend gelten die §§ 377, 378 HGB. Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Warengeschäften im Sinne der §§ 343 HGB.

3. Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen ist Gotha.

 

XI. Preise

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Dekobier vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet, wenn nichts anderes angegeben wurde.  

 

XII. Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Dekobier und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Zur Bestellung:

Bestellung@dekobier.de